Allgemeine Geschäftsbedingungen
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB") regeln die Nutzung der von BorqemaTrade bereitgestellten Plattform und Dienstleistungen. Mit dem Zugriff auf oder der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich mit den nachfolgenden Bedingungen einverstanden. Bitte lesen Sie diesen Text sorgfältig durch, bevor Sie unsere Angebote nutzen.
Hinweis: Dies ist ein allgemeiner Muster-Entwurf und stellt keine rechtsverbindliche oder rechtlich geprüfte Fassung dar. Er ist an die individuellen Anforderungen von BorqemaTrade anzupassen und sollte vor Veröffentlichung durch fachkundige Beratung überprüft werden.
1. Geltungsbereich
Diese AGB gelten für sämtliche Verträge, Leistungen und Angebote, die über die Plattform von BorqemaTrade abgeschlossen oder bereitgestellt werden. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Nutzers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, BorqemaTrade stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
2. Vertragspartner und Vertragsschluss
Ein Vertrag über die Nutzung der Dienste kommt zwischen dem Nutzer und BorqemaTrade zustande, sobald der Nutzer ein entsprechendes Angebot annimmt oder eine Registrierung auf der Plattform abschließt. BorqemaTrade behält sich das Recht vor, Anfragen ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
3. Leistungsbeschreibung
BorqemaTrade stellt eine Plattform zur Verfügung, deren Funktionsumfang, Verfügbarkeit und Ausgestaltung sich aus der jeweils aktuellen Produktbeschreibung ergibt. BorqemaTrade ist berechtigt, Funktionen im Rahmen der Weiterentwicklung anzupassen, zu erweitern oder einzuschränken, sofern dies dem Nutzer zumutbar ist.
4. Pflichten des Nutzers
Der Nutzer verpflichtet sich, die Plattform ausschließlich im Rahmen der geltenden Gesetze und dieser AGB zu nutzen. Insbesondere ist es untersagt,
- die Plattform für rechtswidrige oder betrügerische Zwecke einzusetzen,
- Zugangsdaten an Dritte weiterzugeben oder unbefugten Zugriff zu ermöglichen,
- technische Schutzmaßnahmen zu umgehen oder die Infrastruktur zu beeinträchtigen,
- Inhalte einzustellen, die Rechte Dritter verletzen.
5. Registrierung und Zugangsdaten
Für die Nutzung bestimmter Funktionen kann eine Registrierung erforderlich sein. Der Nutzer hat die im Rahmen der Registrierung angegebenen Daten wahrheitsgemäß und vollständig anzugeben und aktuell zu halten. Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln; der Nutzer haftet für Handlungen, die unter Verwendung seiner Zugangsdaten vorgenommen werden, soweit er dies zu vertreten hat.
6. Preise und Zahlungsbedingungen
Sofern kostenpflichtige Leistungen angeboten werden, gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung ausgewiesenen Preise. Alle Preise verstehen sich, soweit nicht anders angegeben, zzgl. der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer. Zahlungen sind über die angegebenen Zahlungswege innerhalb der genannten Frist zu leisten.
7. Laufzeit und Kündigung
Verträge über wiederkehrende Leistungen laufen, sofern nicht anders vereinbart, auf unbestimmte Zeit und können von beiden Seiten unter Einhaltung der jeweils vereinbarten Kündigungsfrist gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
8. Verfügbarkeit
BorqemaTrade bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Verfügbarkeit der Plattform, kann jedoch keine ununterbrochene Erreichbarkeit garantieren. Wartungsarbeiten, technische Störungen oder Umstände außerhalb des Einflussbereichs von BorqemaTrade können zu vorübergehenden Einschränkungen führen.
9. Geistiges Eigentum
Sämtliche Inhalte, Marken, Software und sonstigen Materialien der Plattform sind urheberrechtlich oder anderweitig geschützt und stehen im Eigentum von BorqemaTrade oder seinen Lizenzgebern. Eine Nutzung über den vertraglich vorgesehenen Zweck hinaus ist nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung zulässig.
10. Haftung
BorqemaTrade haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen haftet BorqemaTrade nur, soweit wesentliche Vertragspflichten betroffen sind, und in diesem Fall begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
11. Freistellung
Der Nutzer stellt BorqemaTrade von Ansprüchen Dritter frei, die aus einer schuldhaften Verletzung dieser AGB oder geltender Rechtsvorschriften durch den Nutzer resultieren, soweit der Nutzer dies zu vertreten hat.
12. Änderungen der AGB
BorqemaTrade behält sich vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, sofern dies aus Gründen der Anpassung an veränderte rechtliche oder technische Rahmenbedingungen erforderlich ist. Nutzer werden über wesentliche Änderungen in angemessener Form informiert. Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb einer angemessenen Frist, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen.
13. Datenschutz
Informationen zur Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten finden sich in der separaten Datenschutzerklärung von BorqemaTrade.
14. Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt, soweit vorhanden, die gesetzliche Regelung. Es gilt das Recht am Sitz von BorqemaTrade, soweit zwingende gesetzliche Vorschriften nicht entgegenstehen.